Ein leb­haf­tes poli­ti­sches Kli­ma und kon­tro­ver­se Debat­ten sind ein wesent­li­cher Bestand­teil einer funk­tio­nie­ren­den Demo­kra­tie. Den­noch ist es wich­tig, dass Par­la­men­ta­rie­rin­nen und Par­la­men­ta­ri­er in ihrer Spra­che und ihrem Ver­hal­ten einen gewis­sen Respekt wah­ren. Lei­der haben eini­ge Mit­glie­der der SPD im Deut­schen Bun­des­tag in letz­ter Zeit frag­wür­di­ge Aus­drucks­wei­sen an den Tag gelegt, die bedenk­lich sind und die Wür­de des Par­la­ments infra­ge stellen.

Es ist akzep­ta­bel und sogar wün­schens­wert, dass jede Per­son eine eige­ne Mei­nung zur AfD ent­wi­ckelt. Die Viel­falt der Mei­nun­gen ist ein wich­ti­ger Bestand­teil demo­kra­ti­scher Dis­kus­sio­nen. Aller­dings wird es bedenk­lich, wenn Mit­glie­der der SPD der AfD unde­mo­kra­ti­sches Ver­hal­ten vor­wer­fen und sich im sel­ben Atem­zug selbst ent­lar­ven. Eine sol­che Vor­ge­hens­wei­se unter­gräbt die Glaub­wür­dig­keit der­je­ni­gen, die für Demo­kra­tie und Tole­ranz ein­tre­ten möchten.

So gesche­hen am Don­ners­tag, dem 20. April 2023 in der 97. Sit­zung des Deut­schen Bun­des­ta­ges, wo die ver­ba­len Angrif­fe von Dr. Ralf Ste­g­ner, der zum lin­ken Flü­gel der SPD gezählt wird, völ­lig inak­zep­ta­bel waren. Sei­ne Äuße­run­gen las­sen kaum Raum für Zwei­fel, dass er eine aggres­si­ve und kon­fron­ta­ti­ve Rhe­to­rik bevor­zugt. Anstatt sich auf sach­li­che Argu­men­te zu kon­zen­trie­ren, greift er per­sön­lich und belei­di­gend an. Sol­che Aus­drucks­wei­sen sind nicht nur respekt­los, son­dern auch schäd­lich für das Anse­hen des Bundestages.

Zitat, ab Minu­te 2:50 (Sehens­wert auch ab Minu­te 2:00): „Dann will ich Ihnen noch mal etwas erklä­ren, weil Sie sich immer bekla­gen, dass wir alles ableh­nen, was Sie bean­tra­gen. Das stimmt. Sie könn­ten hier die Bibel oder das Grund­ge­setz zur Abstim­mung stel­len. Ich will Ihnen auch sagen, war­um wir das trotz­dem ableh­nen wür­den: weil Sie zwar die glei­che Spra­che ver­wen­den, aber mit Ihren Wor­ten etwas völ­lig ande­res als die demo­kra­ti­schen Par­tei­en hier mei­nen.“ Hier der Link zum Video 

Der Bun­des­tag soll­te ein Ort des Aus­tauschs von Ideen und der kon­struk­ti­ven Dis­kus­si­on sein. Par­la­men­ta­rie­rin­nen und Par­la­men­ta­ri­er haben die Ver­ant­wor­tung, die Inter­es­sen ihrer Wäh­le­rin­nen und Wäh­ler zu ver­tre­ten, aber auch eine Vor­bild­funk­ti­on für die Gesell­schaft ein­zu­neh­men. Durch den Gebrauch frag­wür­di­ger Aus­drucks­wei­sen schaf­fen sie jedoch ein nega­ti­ves Bild und ver­lie­ren die Mög­lich­keit, als glaub­wür­di­ge poli­ti­sche Ver­tre­te­rin­nen und Ver­tre­ter wahr­ge­nom­men zu werden.

Es ist wich­tig, dass die Wür­de des Bun­des­ta­ges gewahrt wird. Die Abge­ord­ne­ten soll­ten sich bewusst sein, dass ihre Wor­te und ihr Ver­hal­ten Aus­wir­kun­gen auf das Anse­hen des Par­la­ments und auf das Ver­trau­en der Bevöl­ke­rung in die poli­ti­sche Insti­tu­ti­on haben. Wenn sie sich in per­sön­li­chen Angrif­fen und unsach­li­chen Aus­drucks­wei­sen ver­lie­ren, scha­den sie nicht nur sich selbst, son­dern auch dem demo­kra­ti­schen Pro­zess insgesamt.

Es liegt in der Ver­ant­wor­tung aller Par­la­men­ta­rie­rin­nen und Par­la­men­ta­ri­er, einen respekt­vol­len Umgang mit­ein­an­der zu pfle­gen und ihre Mei­nungs­ver­schie­den­hei­ten auf eine kon­struk­ti­ve Art und Wei­se aus­zu­tra­gen. Der poli­ti­sche Dis­kurs soll­te von Argu­men­ten und Ideen geprägt sein, nicht von per­sön­li­chen Angrif­fen und Beleidigungen.

Es ist an der Zeit, dass die Par­la­men­ta­rie­rin­nen und Par­la­men­ta­ri­er der SPD im Deut­schen Bun­des­tag ihre Aus­drucks­wei­sen über den­ken und zu einer respekt­vol­le­ren und kon­struk­ti­ve­ren Debat­ten­kul­tur zurück­keh­ren. Nur so kann die Wür­de des Bun­des­ta­ges gewahrt und die poli­ti­sche Arbeit im Sin­ne der Bür­ge­rin­nen und Bür­ger erfolg­reich fort­ge­setzt werden.