Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, ich wende mich heute mit einem aufrichtigen Anliegen an Sie. Im Hinblick auf die bevorstehenden Kommunalwahlen im Jahr 2025 in Nordrhein-Westfalen präsentiere ich Ihnen ein Arbeitspapier, das auf einer Vision für eine starke und zukunftsorientierte Kommunalverwaltung basiert. Gemeinsam möchten wir die Lebensqualität in unseren Städten und Gemeinden verbessern, indem wir innovative Lösungen für die vielfältigen Herausforderungen unserer Zeit entwickeln.
Als engagierter Bürger ist mir die Bedeutung einer effektiven Kommunalpolitik bewusst. Ich möchte aktiv dazu beitragen, unsere Region zu einem lebenswerten und nachhaltigen Ort für alle Einwohnerinnen und Einwohner zu gestalten. In diesem Arbeitspapier präsentiere ich meine Ideen und Vorhaben, um gemeinsam eine positive Veränderung herbeizuführen und die Zukunft unserer Kommunen aktiv mitzugestalten.
Es ist von größter Bedeutung, dass Bürgerinnen und Bürger sich aktiv beteiligen, das Papier ergänzen, konstruktiv kritisieren und eigene Vorstellungen einbringen. Wir erkennen den Umbruch, der begonnen hat, und verstehen, dass viele politische Parteien nur eingefahrene oder rein ideologische Wege beschreiten.
Unsere Kommunen benötigen jedoch dringend neue Perspektiven, die die lokalen Gegebenheiten berücksichtigen. Wir möchten das Machbare angehen und Fiktionen, die vielleicht erst in späteren Zeiten relevant sind, beiseitelegen.
Daher möchte ich Sie herzlich dazu aufrufen, aktiv an diesem Projekt teilzunehmen. Bringen Sie sich ein und unterstützen Sie die inhaltliche Ausformulierung dieses Vorhabens. Ihre Meinung, Ihre Erfahrungen und Ihre Ideen sind von unschätzbarem Wert, um eine starke und zukunftsorientierte Kommunalverwaltung zu schaffen.
Lassen Sie uns gemeinsam die Verantwortung übernehmen und unsere Städte und Gemeinden zu lebenswerten Orten für uns alle machen. Jeder Beitrag zählt, sei es durch konstruktive Kritik, Ideen oder praktische Unterstützung. Gemeinsam können wir eine positive Veränderung bewirken und die Zukunft unserer Kommunen aktiv gestalten.
Nehmen Sie sich die Zeit, um das Arbeitspapier zu lesen und Ihre Gedanken und Vorschläge einzubringen. Sie können sich mit Ihren Anliegen und Ideen an mich wenden oder an den entsprechenden Plattformen und Veranstaltungen teilnehmen, um den Dialog mit anderen engagierten Bürgerinnen und Bürgern zu suchen.
Ich freue mich auf Ihre aktive Teilnahme an diesem Projekt und bin überzeugt, dass wir gemeinsam Großartiges erreichen können. Lasst uns unsere Kräfte bündeln und für eine lebenswerte Zukunft unserer Kommunen eintreten.
Mit herzlichen Grüßen
Robert Schilken
Beachten Sie bitte: Diese Texte sind eine erste Rohfassung und bedürfen einer weiteren Ausformulierung und Inhaltsergänzung.
Gesundheitswesen
Das Gesundheitswesen befindet sich in einer herausfordernden Lage, geprägt von verschiedenen Problemen und Herausforderungen. Eine besorgniserregende Entwicklung ist die Schließung von Krankenhäusern und Arztpraxen im ländlichen Raum. Durch die zunehmende Konzentration medizinischer Einrichtungen in Ballungszentren haben viele Menschen in abgelegenen Gebieten keinen angemessenen Zugang zur Gesundheitsversorgung mehr. Dies führt zu erheblichen Problemen bei der medizinischen Versorgung der dort lebenden Bevölkerung. Notfälle können nicht rechtzeitig behandelt werden, und die allgemeine Gesundheit der Menschen leidet unter dem Mangel an Fachärzten und Kliniken in der Nähe.
Ein weiterer alarmierender Trend ist die drastische Erhöhung der Beiträge zur Krankenversicherung bei gleichzeitiger Reduzierung von Leistungen. Immer mehr Haushalte haben Schwierigkeiten, sich eine angemessene Krankenversicherung leisten zu können, da die monatlichen Beiträge in die Höhe schnellen. Gleichzeitig werden jedoch die Leistungen gekürzt, was zu einer Verschlechterung der Versorgung führt. Viele Versicherte müssen immer größere Eigenanteile für medizinische Behandlungen und Medikamente tragen, was zu finanzieller Belastung und Unsicherheit führt.
Ein weiteres Problem im Gesundheitswesen ist die langen Wartezeiten für Termine bei Fachärzten. Patienten, die auf eine spezialisierte medizinische Versorgung angewiesen sind, müssen oft monatelang auf einen Termin warten. Dies führt zu Verzögerungen bei der Diagnose und Behandlung von Krankheiten, was sich negativ auf den Krankheitsverlauf und die Lebensqualität der Betroffenen auswirkt.
Überdies stehen das Gesundheitswesen und das medizinische Personal vor großen Herausforderungen im Umgang mit der alternden Bevölkerung. Die steigende Anzahl älterer Menschen erfordert eine verstärkte Betreuung und Behandlung von altersbedingten Krankheiten und chronischen Erkrankungen. Gleichzeitig besteht jedoch ein Mangel an Fachkräften im Gesundheitswesen, was zu einer Überlastung des vorhandenen Personals führt.
Ein weiterer Bereich, der verbessert werden muss, ist die digitale Transformation im Gesundheitswesen. Obwohl es Fortschritte bei der Einführung von elektronischen Patientenakten und Telemedizin gibt, besteht immer noch ein erheblicher Nachholbedarf. Die Integration moderner Technologien kann die Effizienz und Qualität der Gesundheitsversorgung verbessern, indem insbesondere der Informationsaustausch zwischen Ärzten erleichtert und Fernbehandlungen ermöglicht werden.
Um das Gesundheitswesen zu verbessern, sind umfassende Reformen und Investitionen erforderlich. Es müssen Maßnahmen ergriffen werden, um die Schließung von Krankenhäusern und Arztpraxen im ländlichen Raum zu verhindern und den Zugang zur Gesundheitsversorgung für alle Bürger sicherzustellen. Gleichzeitig sollten die Kosten für die Krankenversicherung kontrolliert und die Leistungen verbessert werden.
Die Reduzierung der Wartezeiten bei Fachärzten erfordert zusätzliche Ressourcen und eine verbesserte Koordination im Gesundheitssystem. Schließlich sollte die Förderung von medizinischem Fachpersonal und die Förderung von digitalen Innovationen im Gesundheitswesen zu Prioritäten gemacht werden, um den steigenden Anforderungen gerecht zu werden und eine qualitativ hochwertige Versorgung zu gewährleisten.
Bezahlbarer Wohnraum
Die Situation bezahlbarer Wohnraum ist in vielen Ländern weiterhin angespannt. Vornehmlich in urbanen Ballungsräumen ist die Nachfrage nach bezahlbarem Wohnraum deutlich höher als das Angebot. In den vergangenen Jahren hat sich die Lage weiter verschärft, da die Immobilienpreise in vielen Städten stark gestiegen sind, während das Einkommen vieler Menschen nicht in gleichem Maße gewachsen ist.
Die steigenden Miet- und Kaufpreise haben dazu geführt, dass immer mehr Haushalte einen erheblichen Anteil ihres Einkommens für Wohnkosten aufwenden müssen. Dies stellt vorwiegend für einkommensschwächere Familien und Einzelpersonen eine erhebliche Belastung dar. In einigen Fällen führt dies sogar dazu, dass Menschen gezwungen sind, in überfüllten oder ungeeigneten Wohnverhältnissen zu leben oder in Randgebiete abzuwandern, um bezahlbaren Wohnraum zu finden.
Gründe für das Versäumnis der öffentlichen Hand, kostengünstigen Wohnraum zu fördern:
- Rückgang der öffentlichen Investitionen: In den vergangenen Jahrzehnten hat es einen Rückgang der öffentlichen Investitionen in den sozialen Wohnungsbau gegeben. Dies liegt zum Teil daran, dass andere Prioritäten wie Infrastrukturprojekte, Bildung und Gesundheitswesen im Vordergrund standen. Die knappen Ressourcen wurden auf verschiedene Bereiche verteilt, was zu einer Vernachlässigung des Wohnungssektors führte.
- Privatisierung öffentlicher Wohnungsbestände: In einigen Ländern wurden öffentliche Wohnungsbestände privatisiert, um Haushaltsdefizite zu verringern oder die Effizienz zu steigern. Dies führte dazu, dass preisgünstiger Wohnraum aus dem öffentlichen Sektor verschwand und in den privaten Markt überging, wo die Mieten und Preise von Angebot und Nachfrage bestimmt werden.
- Fehlende Anreize für private Investoren: Die öffentliche Hand hat es versäumt, ausreichende Anreize für private Investoren zu schaffen, um kostengünstigen Wohnraum zu schaffen. Die Kosten für den Bau von sozialen Wohnungen sind oft hoch, während die Mieteinnahmen begrenzt sind. Ohne ausreichende finanzielle Anreize oder andere Vergünstigungen sehen private Investoren oft keinen Anreiz, in den sozialen Wohnungsbau zu investieren.
- Komplexe Planungs- und Genehmigungsverfahren: Die bürokratischen Hürden und langwierigen Genehmigungsverfahren im Wohnungsbau haben dazu beigetragen, dass Projekte zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum verzögert oder sogar abgelehnt wurden. Dies erschwert die Umsetzung von kostengünstigen Wohnungsbauprojekten und verhindert eine schnelle Reaktion auf die steigende Nachfrage.
Hier finden Sie den Entwurf als PDF
Teil 1 – Teil 2 – Teil 3 – Teil 4 – Teil 5 – Teil 6