Ein politisches Sittengemälde über Heuchelei, Arroganz und den schleichenden Verlust an Anstand
Wer jahrelang mit erhobenem Zeigefinger durch die Talkshows zieht, wer bei jeder Gelegenheit die AfD als Gefahr für die Demokratie brandmarkt, wer sich selbst als Bollwerk gegen Rechts und Inbegriff politischer Integrität inszeniert – der sollte besser sicherstellen, dass er keine Leichen im Keller hat. Oder besser gesagt: keine Kaviar-Diplomatie-Reisen nach Aserbaidschan.
Doch genau das ist passiert. Ralf Stegner, SPD-Urgestein, Berufsempörer und moralischer Dauerprediger, ist tief in einen politischen Skandal verstrickt, der an Dreistigkeit kaum zu überbieten ist. Eine heimliche Reise nach Baku, Treffen mit Putins Zirkeln, darunter sanktionierte Oligarchen, Gazprom-Strippenzieher, Propagandisten des Kreml. Und das alles mit der Chuzpe, es als „privat“ zu deklarieren.
Man fragt sich: Für wie dumm hält Stegner eigentlich die Öffentlichkeit?
Der Saubermann auf dem Schleudersitz
Stegner ist nicht irgendwer, er sitzt im parlamentarischen Kontrollgremium – einer der sensibelsten Ausschüsse des Bundestags, zuständig für die Aufsicht über die Geheimdienste. Dass ein Mann mit solchem Zugang zu Staatsgeheimnissen sich freiwillig in die Nähe russischer Einflussspieler begibt, ist nicht nur politisch instinktlos – es ist sicherheitspolitisch brandgefährlich. Und es offenbart eine Doppelmoral, die selbst im abgehobenen Berliner SPD Politikbetrieb ihresgleichen sucht.
Wer die Demokratie verteidigen will, darf sie nicht aushöhlen
Stegner predigt gern über „Anstand in der Politik“. Doch wer sich mit autoritären Kräften einlässt, die freie Presse unterdrücken, Oppositionspolitiker vergiften und Kriege in Europa anzetteln, hat jedes moralische Fundament verloren. Dass diese Reise nicht transparent gemacht wurde, dass sie im Rahmen einer autoritär orchestrierten „Dialog-Veranstaltung“ stattfand, und Stegner anschließend auf Tauchstation ging, entlarvt ihn als genau das, was er anderen immer vorwirft: Ein Blender.
Rücktritt? Pflicht, nicht Option.
Was folgt aus dieser Affäre? Alles andere als ein sofortiger Rücktritt aus dem Kontrollgremium wäre eine Bankrotterklärung an politischer Verantwortung. Ralf Stegner hat sich selbst disqualifiziert – moralisch, sicherheitspolitisch, demokratisch. Wer so leichtfertig mit den Grundsätzen eines offenen, transparenten Rechtsstaats umgeht, darf keine Kontrollfunktion mehr innehaben.
Ein Gesicht des politischen Verfalls
Ralf Stegner steht exemplarisch für einen Politikertypus, der glaubt, Moral sei etwas, das man anderen predigt, nicht selbst lebt. Die Reise nach Baku ist kein Ausrutscher – sie ist die logische Konsequenz aus jahrelanger Selbstgerechtigkeit, gepaart mit der Überzeugung, dass man sich in den höheren Kreisen der Macht alles erlauben kann. Für viele Menschen im Land ist genau diese Arroganz der Grund, warum das Vertrauen in die Demokratie schwindet.
Fazit: Wer Anstand fordert, muss ihn selbst verkörpern
Ralf Stegner hat die Maske fallen lassen. Zurück bleibt ein Politiker, dessen Worte hohl klingen und dessen Handlungen gefährlich sind. Wenn die SPD auch nur einen Funken Glaubwürdigkeit behalten will, muss sie handeln – klar, deutlich, unmissverständlich. Und Stegner? Der sollte nicht nur das Gremium verlassen.
Er sollte sich fragen, ob er in dieser Demokratie noch als glaubwürdiger Vertreter tragbar ist. Die Antwort liegt auf der Hand.