Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, ich wende mich heute mit einem aufrichtigen Anliegen an Sie. Im Hinblick auf die bevorstehenden Kommunalwahlen im Jahr 2025 in Nordrhein-Westfalen präsentiere ich Ihnen ein Arbeitspapier, das auf einer Vision für eine starke und zukunftsorientierte Kommunalverwaltung basiert. Gemeinsam möchten wir die Lebensqualität in unseren Städten und Gemeinden verbessern, indem wir innovative Lösungen für die vielfältigen Herausforderungen unserer Zeit entwickeln.
Als engagierter Bürger ist mir die Bedeutung einer effektiven Kommunalpolitik bewusst. Ich möchte aktiv dazu beitragen, unsere Region zu einem lebenswerten und nachhaltigen Ort für alle Einwohnerinnen und Einwohner zu gestalten. In diesem Arbeitspapier präsentiere ich meine Ideen und Vorhaben, um gemeinsam eine positive Veränderung herbeizuführen und die Zukunft unserer Kommunen aktiv mitzugestalten.
Es ist von größter Bedeutung, dass Bürgerinnen und Bürger sich aktiv beteiligen, das Papier ergänzen, konstruktiv kritisieren und eigene Vorstellungen einbringen. Wir erkennen den Umbruch, der begonnen hat, und verstehen, dass viele politische Parteien nur eingefahrene oder rein ideologische Wege beschreiten.
Unsere Kommunen benötigen jedoch dringend neue Perspektiven, die die lokalen Gegebenheiten berücksichtigen. Wir möchten das Machbare angehen und Fiktionen, die vielleicht erst in späteren Zeiten relevant sind, beiseitelegen.
Daher möchte ich Sie herzlich dazu aufrufen, aktiv an diesem Projekt teilzunehmen. Bringen Sie sich ein und unterstützen Sie die inhaltliche Ausformulierung dieses Vorhabens. Ihre Meinung, Ihre Erfahrungen und Ihre Ideen sind von unschätzbarem Wert, um eine starke und zukunftsorientierte Kommunalverwaltung zu schaffen.
Lassen Sie uns gemeinsam die Verantwortung übernehmen und unsere Städte und Gemeinden zu lebenswerten Orten für uns alle machen. Jeder Beitrag zählt, sei es durch konstruktive Kritik, Ideen oder praktische Unterstützung. Gemeinsam können wir eine positive Veränderung bewirken und die Zukunft unserer Kommunen aktiv gestalten.
Nehmen Sie sich die Zeit, um das Arbeitspapier zu lesen und Ihre Gedanken und Vorschläge einzubringen. Sie können sich mit Ihren Anliegen und Ideen an mich wenden oder an den entsprechenden Plattformen und Veranstaltungen teilnehmen, um den Dialog mit anderen engagierten Bürgerinnen und Bürgern zu suchen.
Ich freue mich auf Ihre aktive Teilnahme an diesem Projekt und bin überzeugt, dass wir gemeinsam Großartiges erreichen können. Lasst uns unsere Kräfte bündeln und für eine lebenswerte Zukunft unserer Kommunen eintreten.
Mit herzlichen Grüßen
Robert Schilken
Beachten Sie bitte: Diese Texte sind eine erste Rohfassung und bedürfen einer weiteren Ausformulierung und Inhaltsergänzung.
Effektive Finanzstrukturierung auf kommunaler Ebene: Priorisierung der Bürgerinteressen über Prestigeprojekte
Eine effiziente Finanzstrukturierung auf kommunaler Ebene ist entscheidend für die langfristige finanzielle Stabilität einer Gemeinde. Es erfordert sorgfältige Ausgabenprüfung und Ausrichtung auf das Wohl der Bürgerschaft. Prestigeprojekte sollten bei begrenzten finanziellen Spielräumen zurückgestellt werden.
Eine bessere Finanzstrukturierung basiert auf verantwortungsbewusstem Ausgabenmanagement. Es ist nicht nachhaltig, dauerhaft mehr Kosten zu generieren als Einnahmen. Daher ist eine sorgfältige Prüfung jeder Ausgabe erforderlich, um ihren Nutzen für die Bürgerschaft zu bewerten.
Eine wichtige Maßnahme zur besseren Finanzstrukturierung ist die Priorisierung der Bedürfnisse und Interessen der Bürgerinnen und Bürger. Ausgaben sollten darauf abzielen, Lebensqualität, Infrastruktur, Bildung und soziale Dienstleistungen zu verbessern. Diese Ausgaben sollten als langfristige Investitionen betrachtet werden.
Prestigeprojekte mit hohen Kosten und begrenztem Nutzen sollten vermieden werden, wenn die finanziellen Spielräume nicht ausreichen. Die Priorität sollte Projekten gelten, die einen direkten Nutzen für die Bürgerinnen und Bürger haben und zur nachhaltigen Entwicklung der Gemeinde beitragen. Keiner/m Bürgermeister/in sollte es gestattet werden, sich ein „Denkmal“ zu setzen.
Effektive Haushaltsplanung ist ebenfalls wichtig für eine bessere Finanzstrukturierung. Eine klare und transparente Aufschlüsselung von Einnahmen und Ausgaben ermöglicht eine optimale Nutzung der finanziellen Ressourcen. Regelmäßige Überprüfung des Haushaltsplans hilft, unnötige Ausgaben zu identifizieren und Einsparpotenziale zu erkennen.
Kommunen sollten auch daran arbeiten, ihre Einnahmequellen zu diversifizieren, um finanzielle Engpässe zu vermeiden. Neue Einnahmequellen wie Förderprogramme, Partnerschaften mit der Privatwirtschaft und die Stärkung der lokalen Wirtschaft erhöhen die finanzielle Stabilität einer Gemeinde.
Insgesamt ist eine sorgfältige Finanzstrukturierung auf kommunaler Ebene entscheidend für die langfristige finanzielle Gesundheit einer Gemeinde. Die Priorisierung der Bürgerinteressen und eine verantwortungsvolle Ausgabenpolitik sind Schlüsselfaktoren für eine effektive Finanzplanung. Durch Zurückstellung von Prestigeprojekten und Konzentration der finanziellen Ressourcen auf sinnvolle Investitionen kann eine Gemeinde erfolgreich und nachhaltig wachsen.
Infrastruktur /ÖPNV /Verkehrsplanung
Die aktuelle Lage der kommunalen Infrastruktur ist besorgniserregend. Insbesondere die Straßen und Brücken weisen häufig Schäden auf, während die Trinkwasserleitungen und Abwasserkanäle seit Jahrzehnten vernachlässigt wurden und keinerlei Sanierungs- oder Wartungsmaßnahmen erfahren haben.
Die Straßeninfrastruktur zeigt deutliche Zeichen von Verschleiß und Verfall. Es gibt zahlreiche Schlaglöcher, Risse und Unebenheiten auf den Fahrbahnen, die den Fahrkomfort beeinträchtigen und zu einer erhöhten Unfallgefahr führen können. Die Beschilderung ist teilweise veraltet oder beschädigt, was zu Verwirrung bei den Verkehrsteilnehmern führt. Die Straßenmarkierungen sind verblasst oder so gar nicht mehr erkennbar, was die Verkehrssicherheit zusätzlich gefährdet.
Ein Großteil der Brücken in der Kommune weist einen maroden Zustand auf. Alterung, Korrosion und mangelnde Instandhaltung haben zu strukturellen Problemen geführt. Risse, Abplatzungen und Rost sind an vielen Brücken sichtbar. Einige Brücken wurden aufgrund ihrer schlechten Verfassung bereits für den Verkehr gesperrt. Die Sicherheit der Nutzer ist akut gefährdet, und es besteht dringender Handlungsbedarf, um die Brücken instand zu setzen oder zu ersetzen.
Ein besonders alarmierender Zustand herrscht bei den Trinkwasserleitungen und Abwasserkanälen. Diese Infrastrukturen wurden seit Jahrzehnten nicht saniert oder gewartet, was zu schwerwiegenden Folgen führen kann. Die Trinkwasserleitungen sind anfällig für Lecks, und die Wasserqualität könnte beeinträchtigt sein. Die Abwasserkanäle können verstopft sein oder undichte Stellen aufweisen, was zu Umweltverschmutzung und Gesundheitsrisiken führt.
Angesichts dieser Situation ist eine dringende Reaktion und Investition erforderlich, um die kommunale Infrastruktur zu verbessern. Eine umfassende Sanierung der Straßen, Brücken, Trinkwasserleitungen und Abwasserkanäle sind unerlässlich, um die Sicherheit der Bürger zu gewährleisten und die Lebensqualität in der Gemeinde zu verbessern. Es ist ratsam, dass die zuständigen Behörden Maßnahmen ergreifen, um den Zustand der Infrastruktur zu beurteilen, Prioritäten festzulegen und Ressourcen für die dringendsten Reparaturen und Modernisierungen bereitzustellen.
Eine nachhaltige Verkehrslösung: Verbesserungen im Nahverkehr und eine realistische Verkehrsplanung
Ein gut funktionierender Nahverkehr und eine durchdachte Verkehrsplanung sind essenziell für eine moderne und lebenswerte Stadt. Um die Mobilität der Bürger zu erleichtern und die Umweltbelastung zu verringern, müssen Infrastruktur, ÖPNV, Verkehrsplanung und Parkraum sorgfältig abgestimmt werden. In diesem Artikel werden Schwerpunkte aufgezeigt, wie der Nahverkehr verbessert werden kann, indem Taktzeiten verkürzt und das Liniennetz erweitert werden. Zudem wird die Bedeutung einer ausgewogenen Bewertung von Individualverkehr und Fahrradverkehr diskutiert, da nicht das Fahrrad allein für die wirtschaftliche Entwicklung einer Stadt sorgen kann.
Eine der wichtigsten Maßnahmen, um den Nahverkehr attraktiver zu machen, ist die Verkürzung der Taktzeiten. Durch einen dichteren Fahrplan können Fahrgäste ihre Reisen flexibler planen und müssen weniger Zeit auf Busse oder Bahnen warten. Dies erhöht die Effizienz des öffentlichen Nahverkehrs und macht ihn zu einer echten Alternative zum Individualverkehr.
Weiterhin ist eine Vergrößerung des Liniennetzes von großer Bedeutung. Neue Strecken und zusätzliche Haltestellen ermöglichen es den Menschen, bequem von einem Ort zum anderen zu gelangen, ohne auf private Autos angewiesen zu sein. Eine gut vernetzte öffentliche Verkehrsanbindung trägt zur Entlastung des Straßenverkehrs bei und reduziert die Umweltauswirkungen.
Dennoch sollten wir eine angemessene, bevorzugte Bewertung des Individualverkehrs gegenüber dem Fahrrad in Betracht ziehen. Es ist wichtig anzuerkennen, dass das Fahrrad nicht die alleinige Lösung für alle Verkehrsprobleme ist. Während Fahrradfahren zweifellos viele Vorteile bietet, wie umweltfreundliche Mobilität und gesundheitsfördernde Aktivität, können nicht alle Menschen ihre täglichen Aufgaben und Verpflichtungen ausschließlich mit dem Fahrrad erledigen. Eine ausgewogene Verkehrsplanung sollte daher auch den Bedürfnissen des Individualverkehrs gerecht werden.
Es ist jedoch wichtig anzumerken, dass das Wunschdenken einiger politischer Parteien, wie der SPD und den Grünen, nach einer autofreien Innenstadt nicht der Realität entspricht. Eine vollständige Abschaffung des Individualverkehrs in Innenstädten würde zu erheblichen wirtschaftlichen Einbußen führen und die Lebensqualität der Menschen beeinträchtigen. Es ist daher unerlässlich, alternative Lösungen zu finden, die sowohl die Bedürfnisse der Bürger als auch die wirtschaftliche Entwicklung berücksichtigen.
Eine realistische Verkehrspolitik sollte vielmehr darauf abzielen, den Verkehrsfluss zu optimieren, den öffentlichen Nahverkehr zu stärken und alternative Verkehrsmittel wie Fahrräder und E‑Scooter zu fördern, ohne jedoch den Individualverkehr zu vernachlässigen.
Um eine nachhaltige und effektive Verkehrsplanung zu erreichen, ist eine enge Zusammenarbeit zwischen den Verantwortlichen in der Stadtverwaltung, Verkehrsplanern, Experten und den Bürgern von großer Bedeutung. Nur durch einen ganzheitlichen Ansatz, frei von rein ideologischen Vorgaben, und eine offene Diskussion können langfristige Lösungen entwickelt werden, die den Bedürfnissen aller Verkehrsteilnehmer gerecht werden.
Hier finden Sie den Entwurf als Pdf
Teil 1 – Teil 2 – Teil 3 – Teil 4 – Teil 5 – Teil 6