Seit 2015 hat sich die Sicher­heits­la­ge in Deutsch­land signi­fi­kant ver­än­dert, was nicht zuletzt auf die unkon­trol­lier­te Zuwan­de­rung zurück­zu­füh­ren ist. Die poli­ti­schen Ent­schei­dun­gen der ver­gan­ge­nen Jah­re haben zu einer Eska­la­ti­on der Bedro­hungs­la­ge geführt, die sich in stei­gen­den Kri­mi­na­li­täts­ra­ten, ter­ro­ris­ti­schen Angrif­fen und einem wach­sen­den Gefühl der Unsi­cher­heit in der Bevöl­ke­rung widerspiegelt.

Es ist unbe­streit­bar, dass die mas­sen­haf­te Auf­nah­me von Migran­ten seit 2015 in direk­tem Zusam­men­hang mit einer Ver­schär­fung der Sicher­heits­pro­ble­ma­tik steht. Vie­le der Vor­fäl­le, die das Land in den ver­gan­ge­nen Jah­ren erschüt­tert haben – von Ter­ror­an­schlä­gen über sexua­li­sier­te Gewalt bis zu all­täg­li­chen Mes­ser­an­grif­fen – gehen häu­fig auf Täter zurück, die im Zuge der offe­nen Gren­zen ins Land kamen. Die­se Ent­wick­lun­gen sind kei­ne Ein­zel­fäl­le, son­dern Aus­druck einer ver­fehl­ten Poli­tik, die die Risi­ken der unkon­trol­lier­ten Zuwan­de­rung ent­we­der unter­schätzt oder bewusst in Kauf genom­men hat.

Die Ver­ant­wor­tung für die­se Ent­wick­lung tra­gen maß­geb­lich die eta­blier­ten Par­tei­en CDU, SPD, Grü­ne und FDP. Sie haben nicht nur die Wei­chen für eine unkon­trol­lier­te Migra­ti­ons­po­li­tik gestellt, son­dern auch Maß­nah­men blo­ckiert, die das Land siche­rer machen könn­ten. Durch ihre Ent­schei­dun­gen und ihre Igno­ranz gegen­über den War­nun­gen vie­ler Exper­ten sind sie direkt mit­ver­ant­wort­lich für die zahl­rei­chen Toten, Ver­letz­ten und Trau­ma­ti­sier­ten, die Opfer die­ser Poli­tik wurden.

Ob es sich um Bür­ger han­delt, die auf Weih­nachts­märk­ten oder bei Volks­fes­ten ange­grif­fen wur­den, oder um Frau­en, die in Schwimm­bä­dern und öffent­li­chen Ver­kehrs­mit­teln Opfer von Über­grif­fen wur­den – die Leid­tra­gen­den sind in ers­ter Linie die Men­schen, die in die­sem Land leben und auf des­sen Schutz ange­wie­sen sind. Doch statt den Fokus auf die Sicher­heit der eige­nen Bevöl­ke­rung zu legen, wur­de eine Poli­tik betrie­ben, die die Inter­es­sen Frem­der über die der eige­nen Bür­ger stellte.

Vie­le Men­schen bli­cken mit Weh­mut auf die Zeit vor 2015 zurück – eine Zeit, in der sol­che Bedro­hun­gen nicht den All­tag bestimm­ten. Die For­de­rung nach geschlos­se­nen Gren­zen, der kon­se­quen­ten Aus­wei­sung von Gefähr­dern und einem stär­ke­ren Schutz der Bevöl­ke­rung ist kei­ne radi­ka­le Posi­ti­on, son­dern ein legi­ti­mes Anlie­gen, das von der Poli­tik viel zu lan­ge igno­riert wurde.

Die Rea­li­tät zeigt, dass Sicher­heits­maß­nah­men wie Beton­pol­ler, Mes­ser­ver­bots­zo­nen oder auf­wen­di­ge Poli­zei­prä­senz ledig­lich Sym­pto­me bekämp­fen, jedoch kei­ne nach­hal­ti­gen Lösun­gen dar­stel­len. Ursa­che der Pro­ble­me bleibt bestehen, solan­ge die Zuwan­de­rung nicht strikt kon­trol­liert und Gefähr­der nicht kon­se­quent abge­scho­ben werden.

Eine Migra­ti­ons­po­li­tik von CDU, SPD, FDP und im Spe­zi­el­len den Grü­nen seit 2015 ist desas­trös. Die­se Par­tei­en tra­gen eine direk­te Mit­ver­ant­wor­tung für die Eska­la­ti­on der Sicher­heits­la­ge und die damit ver­bun­de­nen mensch­li­chen Tra­gö­di­en. Es ist an der Zeit, die­se Fehl­ent­wick­lun­gen klar zu benen­nen und die not­wen­di­gen poli­ti­schen Kon­se­quen­zen zu ziehen.

Deutsch­land benö­tigt drin­gend eine Poli­tik, die den Schutz der eige­nen Bevöl­ke­rung in den Mit­tel­punkt stellt und die Feh­ler der Ver­gan­gen­heit kor­ri­giert. Andern­falls wird das Land wei­ter­hin in Unsi­cher­heit und Spal­tung ver­har­ren – auf Kos­ten sei­ner Bür­ger, die ein Recht auf Sicher­heit und Sta­bi­li­tät haben.

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